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01.08.2010

Neuwahlen in Hamburg – Eine folgerichtige Konsequenz

Nach dem Scheitern der schwarz-grünen Koalition sowie der oppositionellen Bürgerschaftsfraktionen, eine multiethnische Einheitsschule in der Hansestadt Hamburg zu schaffen, liegen die Nerven bei Christa Goetsch, Christoph Ahlhaus, Olaf Scholz, Christiane Schneider und Co. blank. Für diese antideutschen Politversager ist die Erkenntnis erschreckend, daß alle Bürgerschaftsfraktionen zusammen nicht in der Lage sind, eine politische Mehrheit in der Bevölkerung zu erzielen.

Noch desaströser ist die bisherige Bilanz der GAL-Fraktion mit ihren 12 Mandatsträgern in der hamburgischen Bürgerschaft, ihre drei Senatoren eingeschlossen. In den ca. 2,5 Jahren Regierung konnten die Grünen nicht eine ihrer Forderungen durchsetzten. Zu nennen sind unter anderem nur die Stichwörter Moorburg, Elbvertiefung und Primarschule. In keinem dieser Fälle konnten Christa Goetsch, Farid Müller und Till Steffen ihren Willen durchsetzen.

Seit dem Beginn von Schwarz-Grün bestand ein relativ hoher Druck auf beiden Regierungsparteien. Denn die fortschreitende Kompromißpolitik im Koalitionsvertrag löste Empörung bei der konservativen CDU-Basis, als auch bei dem links-alternativen Flügel der GAL aus, welcher in Hamburg besonders stark ist. Mit dem Rückzug des homosexuellen Bürgermeisters Ole von Beust ist nun auch ein Eckpfeiler der Koalition abgetreten, der in der GAL große Akzeptanz besaß. Denn schließlich gehörte Ole von Beust zu der Klientel, den die Grünen besonders in der sogenannten „Gesellschaft“ umwerben.

Der potentielle Nachfolger Christoph Ahlhaus, welcher intern als konservativer „Hardliner“ betitelt wird, könnte bei der links-alternativen GAL-Basis auf große Skepsis stoßen. Selbstverständlich haben wir von der NPD Hamburg nicht die Hoffnung, daß Ahlhaus weniger kosmopolitisch, inländerfeindlich und repressiv im politischen Alltag vorgehen würde. Vielmehr wird der derzeitige Zwist als Chance angesehen. Gerade junge Nationalisten sind erpicht darauf, erneut einen fleißigen Wahlkampf auf der Straße zu führen. Dies mit dem ganz klaren Ziel, sich zumindest auf Bezirksebene endlich zu etablieren und so die Grundlage zu besitzen, nationalistische Politik zu betreiben und so den Feinden unseres Volkes in den Parlamenten direkt ins Gesicht zu schauen.

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