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15.11.2016

Der Präsident ohne Macht


Derzeit machen sich die Systemparteien im Bundestag Gedanken darüber, wer denn im Februar als neuer Präsident der Bundesrepublik Deutschland gewählt werden soll. Daß es sich hierbei immerhin um das Staatsoberhaupt eben dieser Republik handeln soll, gerät dabei leicht in Vergessenheit. Betrachtet man die vergangenen Amtsträger, so besteht die ganze „Macht“ des Staatsoberhauptes darin, genau ein einziges Mal einem Beschluß des Bundestages die Unterschrift zu verweigern, was diesen Beschluß unwirksam werden läßt. Nach dieser Verweigerung wird er danach unter medialem Druck oder - besser noch - aus gesundheitlichen Beeinträchtigungen aus seinem Amt gedrängt.

Der derzeitige Bundespräsident Joachim Gauck scheint im Gegenteil es zu versäumen, von diesem einmaligen und einzigen Recht, welches dem „Staatsoberhaupt“ heute noch verbleibt, Gebrauch zu machen. Ein neuer Tiefpunkt der deutschen Selbstbestimmung scheint zumindest auf dem Präsidentenposten erreicht zu sein. Fehlt Herrn Gauck hier der nötige Mut, wenigstens eine Entscheidung im Sinne des Volkes zu tätigen?

Gänzlich anders sähe es wohl aus, würde der Bundespräsident doch direkt vom Volk und nicht bloß von der Bundesversammlung gewählt werden...

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