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28.03.2018

Von den Nutznießern der Asyl-Industrie

Vor einiger Zeit bereits trat mehr und mehr zu Tage, daß es in unserer Republik eine florierende Asylindustrie gibt. Man durfte zur Kenntnis nehmen, wie perfekt NGOs, kirchliche Einrichtungen und staatliche Stellen Hand in Hand arbeiten, um angeblich Hilfesuchende nach Deutschland zu schleusen, flächendeckend zu verteilen und rundum zu versorgen. Enorme Geldsummen wurden (und werden) aufgewendet und flossen in die entsprechenden Taschen der an diesem System Beteiligten.
Es ist in letzter Zeit zwar etwas ruhiger geworden um diese Thematik (die Geld- und Menschenverteilung läuft natürlich weiterhin), so tut sich nun zunehmend eine zusätzliche Thematik auf, die der Extremismus-Industrie. Was ist damit gemeint?

Schon lange hat der Staat Programme gefördert, die sich der verschiedenen Formen von Extremismus annehmen sollen. Daß es sich dabei fast ausschließlich um den unsäglichen "Kampf gegen Rechts" handelt, dürfte jedem klar sein. Doch die bisherige Situation hat sich in den letzten Jahren drastisch verändert. Betrug der Förderbetrag im Jahr 2013 noch € 46,4 Millionen, so wurde er durch den Beginn des Programms "Demokratie Leben!" bis zum Jahr 2017 auf € 116,5 Millionen angehoben. "Demokratie Leben!" wurde  im Jahr 2015 ins Leben gerufen und somit zur selben Zeit als man begann, den Zustrom von Menschen aus uns kulturfremden Regionen zu intensivieren. Dies zeigt nicht nur, daß man den möglichen wachsenden Widerstand der Bevölkerung von Beginn an eingeplant hat, es zeigt auch, daß sehr wohl ein System dahintersteckt.
Schaut man sich die Ziele von "Demokratie Leben!" an, dann erfährt man zum Beispiel, es ginge um die Förderung des "Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft". Es wird also stillschweigend von staatlicher Seite festgelegt, daß  Deutschland ein Einwanderungsland ist.

Liest man weiter, stößt man auch auf ein "Modellprojekt zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit im ländlichen Raum". Was sagt diese Bezeichnung aus? Zum einen wird damit der bundesweiten Verteilung Zugereister Rechnung getragen, und durch die Pauschalierung "Menschenfeindlichkeit" wird eine Distanzierung erreicht. Denn wer möchte schon als "Menschenfeind" dastehen? Man muß schon sagen, wie nicht anders zu erwarten, richtet sich dieses Projekt insbesondere an die Kinder- und Jugendhilfe, da diese noch besser im Sinne des Systems formbar sind. Es umfaßt nicht nur den Bereich Zugereiste, sondern auch Gender, Antisemitismus usw. Was spätestens hier zeigt, wie sehr der Begriff "Demokratie" für Lobbyarbeit mißbraucht wird.  
Der größte Nutznießer von "Demokratie Leben!" war in dem Zeitraum 2015-17 erstaunlicherweise die "Türkische Gemeinde e.V. (€ 2.442.242,36), gefolgt von "Violence Prevention Network" (€ 2.357.098,01), und natürlich die "Amadeu-Antonio-Stiftung" (€ 1.984.908,57).

Die Beträge, die z.B. für den Kreis Harburg bewilligt wurden, betragen für 2016/17 € 180 000,-, und zusätzlich € 80 288,- für Harburg Neugraben / Fischbek im Jahr 2017.
Auf der lokalen Ebene in Harburg fließen nun die Gelder von "Demokratie Leben!" in das "Projekt Partnerschaften Harburg" und werden durch Landesmittel aufgestockt (und zwar um weitere € 256 087,- 2015-17). Ab diesem Zeitpunkt ist es nun zu einem Teil mit dem "Forum Flüchtlingshilfe" geworden. Diese klammheimliche Umwandlung sollte einen spätestens aufhorchen lassen, denn schaut man sich die Liste der Harburger Nutznießer an, so wird sofort eines deutlich: Asyl-Industrie ist gleich Extremismus-Industrie. Dieselben lokalen Initiativen und Einzelpersonen die bereits mit "Asylanten" ihr Geld verdienen, haben die Geldmittel von "Demokratie Leben!" für sich vereinnahmt. Auch wenn in der Einzelaufstellung noch unterschieden wird, so sind die Grenzen fließend, und schon durch die Zusammenführung wird deutlich, daß alle an einem Strang ziehen.


Aus der Einzelaufstellung geht nicht immer hervor, wofür das Geld genau ausgegeben wurde, eine "Weiterbildung" kann vieles bedeuten, aber wenn diese von Mahamood Falaki (iranischer Schriftsteller) oder dem "Islamischen Wissenschaftsinstitut e.V." durchgeführt werden, dann dürfte die Richtung eindeutig sein. So findet man eben kein eindeutiges (!) Projekt in der Aufstellung, das sich mit dem eigentlichen Thema "Demokratie" befaßt, aber dafür natürlich die Förderung des "Cafe Refugio" (€5409,21 in 2015/16), der Islamischen Gemeinde Harburg e.V., von Sportvereinen und Einzelpersonen. Darunter sind auch so schöne Projekte, wie das von Zdenka Hajkova, die sich selbstständige Gartentherapeutin nennt, und deren "Gartenarbeit erdet Geflüchtete" mit € 4159,93 gefördert wurde.

Zusammenfassend kann man nicht anders als festzustellen, daß, egal wie die diversen "Fördergelder" auch benannt werden: Sie landen am Ende immer in den selben Taschen, und sie werden immer genutzt zur Ansiedlung Zugereister auf der einen und zur Mundtotmachung bzw. Umerziehung der angestammten Bevölkerung auf der anderen Seite.

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